Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von „Sky Go“ und "Sky Kids"

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG für die Nutzung von Sky Go und Sky Kids

Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG, Medienallee 26, 85774 Unterföhring

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Angebote „Sky Go“ und „Sky Kids“ der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG (im Folgenden „Sky“ genannt). „Sky Go“ bietet, soweit vereinbart, eine Zugangsmöglichkeit zu ausgewählten Inhalten des Sky Smartcard-Abonnementvertrages (im Folgenden „Abonnement“) und kann ausschließlich in Verbindung mit einem bestehenden Abonnement genutzt werden. Für die Nutzung von Sky Go gelten zusätzlich zu den AGB des Abonnements die nachfolgenden Bedingungen. Der Inhalt der über Sky Go empfangbaren bzw. abrufbaren Programme ist jeweils abhängig vom Inhalt des Abonnements und vom jeweiligen Empfangsgerät. Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten Empfangsgeräte die Systemvoraussetzungen erfüllen. Darüber, welche Empfangsgeräte aktuell die Systemvoraussetzungen erfüllen und über die Registrierung der Endgeräte und die Nutzung von Sky Go kann sich der Kunde unter der Sky Internetseite www.sky.de/skygo oder www.skygo.sky.de/faq informieren.
Das Angebot Sky Kids stellt einen Ausschnitt kindgerechter Inhalte für Kinder und Jugendliche von 0 bis 12 Jahren aus dem Angebot Sky Go dar. Nach Eingabe der Zugangsdaten kann Sky Kids vom Kunden für die Nutzung durch Kinder und Jugendliche konfiguriert werden (näheres unter 11).

1 Leistungen von Sky
1.1 Zur Nutzung der Dienste sind ausschließlich Kunden berechtigt, die ein wirksames und aktives Abonnement über den Empfang der Sky Programmpakete mit Sky geschlossen haben. Die Informationen zur aktuellen Sky Programm- und Preisstruktur sind u.a. der Webseite von Sky www.sky.de zu entnehmen.
1.2 Die jeweiligen für den Kunden im Rahmen von Sky Go nutzbaren Dienste richten sich nach den Paketen, welche der Kunde im Rahmen seines Abonnements gebucht hat und sind zudem abhängig vom jeweiligen Empfangsgerät.
1.3 Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten Endgeräte die Systemvoraussetzungen erfüllen. Die für die Nutzung von Sky Go einsetzbaren Empfangsgeräte müssen bei Sky registriert werden. Die Registrierung erfolgt automatisch durch erstmaliges Log-In mit dem jeweiligen Empfangsgerät. Es besteht Anspruch auf die Registrierung eines Empfangsgeräts. Sky kann die Registrierung weiterer Geräte zulassen (aktuell können bis zu maximal vier Endgeräte gleichzeitig registriert werden). Die Liste der registrierten Empfangsgeräte kann in bestimmten Zeitabständen zurückgesetzt werden. Die Nutzung der Dienste auf einem Empfangsgerät schließt die gleichzeitige Nutzung auf einem anderen Empfangsgerät aus.
Sky kann die Anzahl der zur Registrierung zugelassenen Empfangsgeräte erweitern oder reduzieren soweit dies erforderlich und für den Kunden zumutbar ist. Über die Registrierung der Empfangsgeräte und die Nutzung des Dienstes kann sich der Kunde unter den Sky Internetseiten www.sky.de/ skygo oder www.skygo.sky.de/faq informieren.
Die Nutzung von Sky Kids ist der Nutzung von Sky Go gleichgestellt (vgl. unten 11.3).
1.4 Sky behält sich vor, Inhalte von Sky Go zu verändern, soweit dies aus lizenzrechtlichen Gründen, wie z.B. bei Rechteverlust oder dem Erwerb neuer Rechte oder aus technischen Gründen erforderlich ist. In einem solchen Fall wird Sky den Kunden rechtzeitig, - mindestens einen Monat vor Wirksamwerden der Änderung - über die bevorstehende Änderung informieren.
1.5 Sky ist berechtigt, Dienste jederzeit abzustellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Download der Sky Applikationen über den jeweiligen Store eingestellt wird oder Systemvoraussetzungen sich geändert haben.

2 Anmeldung und Login
2.1 Nur volljährige Personen sind zur Anmeldung berechtigt.
2.2 Sky kann den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebs, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Internetoperabilität oder der Datenschutz dies erfordern.
2.3 Vor jeder Nutzung der Dienste ist die Eingabe der Sky Kundennummer und der Sky PIN durch den Kunden erforderlich (Login-Daten). Optional hat der Kunde die Möglichkeit, die angebotene Funktion „Auf diesem PC angemeldet bleiben/Automatisch einloggen“ wahrzunehmen. Die Sky Kundennummer und die Sky PIN werden bei Wahl dieser Funktion auf dem verwendeten Gerät hinterlegt und der Kunde bleibt für Sky Go automatisch angemeldet.
2.4 Der Kunde darf die Login-Daten für die Nutzung von Sky Go nicht an minderjährige Personen weitergeben. Außerdem darf der Kunde seine Login-Daten ausschließlich zum Haushalt des Kunden gehörenden Personen zur Verfügung stellen.

3 Pflichten des Kunden
3.1 Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten Empfangsgeräte die Systemvoraussetzungen erfüllen. Der Kunde hat für eine ausreichende Netzqualität und für eine konstante Netzverfügbarkeit zu sorgen. Die Bereitstellung der Empfangsgeräte und der ausreichenden Internetverbindung obliegt dem Kunden. Verbindungskosten (Internet) sind vom Kunden zu tragen.
3.2 Die über Sky Go erhältlichen Diensteinhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Die Inhalte sind innerhalb der vertraglich vorgesehenen zeitlichen Grenzen ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt und dürfen nur zu den in diesen Bedingungen ausdrücklich zugelassenen Zwecken genutzt werden. Insbesondere dürfen die Inhalte nicht in irgendeiner Weise bearbeitet, verändert, kopiert oder Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (z.B. durch Upload in sog. File- bzw. Streaming-Sharing Systeme oder für SMS-Dienste). Eine Weitergabe der Nutzungsdaten an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Verstoß behält sich Sky rechtliche Schritte vor. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung dieser Vereinbarung durch Sky führen.
3.3 Vertragswidrige Nutzung durch öffentliche Vorführung
3.3.1 Für den Fall, dass der Kunde das von Sky im Rahmen des Abonnements zur Verfügung gestellte Programmangebot oder einen Teil des Programmangebots schuldhaft zur vertragswidrigen öffentlichen Vorführung in gastronomischen Betrieben, Hotels, Vereinsheimen, Fitnessstudios oder Krankenhäusern selbst nutzt oder Dritten durch Zurverfügungstellung der von Sky im Rahmen des Abonnementvertrages überlassenen Hardware (Receiver, Module, Smartcard) nutzbar macht, ist Sky berechtigt, vom Kunden für jeden Fall einer nachgewiesenen vertragswidrigen öffentlichen Vorführung eine Vertragsstrafe in Höhe von 2136,00 EUR zu erheben.
3.3.2 Sky bleibt die Geltendmachung eines über die Vertragsstrafe hinaus gehenden Schadenersatzes vorbehalten, die Vertragsstrafe ist in diesem Fall auf den Schadensersatzanspruch anzurechnen.
3.3.3 Sky behält sich das Recht vor, gegen Kunden oder Dritte, die das Programmangebot vertragswidrig zur öffentlichen Vorführung nutzen oder nutzbar machen, darüber hinausgehende zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten.
3.3.4 Wird eine öffentliche Vorführung im Sinne von 3.3.1 festgestellt, kann Sky dem Kunden die Sehberechtigung für die Dauer der vertragswidrigen Nutzung entziehen. Die Sehberechtigung wird wieder erteilt, wenn sichergestellt ist, dass der vertragsgemäße Zustand wiederhergestellt ist und der Kunde dies Sky gegenüber angezeigt hat. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden bleiben durch einen Entzug der Sehberechtigung unberührt.

3.4 Vertragswidrige Nutzung außerhalb des Haushalts
3.4.1 Für den Fall, dass der Kunde das von Sky im Rahmen des Abonnements zur Verfügung gestellte Programmangebot schuldhaft zur vertragswidrigen privaten Vorführung außerhalb seines Haushalts/in einem anderen als seinem eigenen Haushalt selbst nutzt oder Dritten durch Zurverfügungstellung der von Sky im Rahmen des Abonnementvertrages erhaltenen Hardware (Receiver, Module, Smartcard) nutzbar macht, ist Sky berechtigt, vom Kunden für jede nachgewiesene vertragswidrige private Vorführung eine Vertragsstrafe zu erheben. Die Höhe der Strafe beträgt jeweils die doppelte Jahresgebühr für das vom Kunden abgeschlossene Abonnement.
3.4.2 Sky bleibt die Geltendmachung eines über die Vertragsstrafe hinaus gehenden Schadenersatzes vorbehalten, die Vertragsstrafe ist in diesem Fall auf den Schadensersatzanspruch anzurechnen.
3.4.3 Sky behält sich das Recht vor, gegen Kunden oder Dritte, die das Programmangebot vertragswidrig außerhalb ihres privaten Haushalts/in einem anderen als dem eigenen Haushalt nutzen oder nutzbar machen, zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten.
3.4.4 Wird eine Vorführung im Sinne von 3.4.1 festgestellt, kann Sky dem Kunden die Sehberechtigung für die Dauer der vertragswidrigen Nutzung entziehen. Die Sehberechtigung wird wieder erteilt, wenn der vertragsgemäße Zustand sichergestellt ist und der Kunde dies Sky gegenüber angezeigt hat. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden bleiben durch einen Entzug der Sehberechtigung unberührt.
3.5 Dem Kunden ist es untersagt, Kindern und Jugendlichen Zugang zu Film-Inhalten zu gewähren, die für deren Altersstufe nicht freigegeben sind.
3.6 Die Dienste und Diensteinhalte dürfen nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreichs genutzt werden.
3.7 Sky ist für den redaktionellen Inhalt der von Sky zur Verfügung gestellten Angebote nicht verantwortlich, sofern diese von Dritten verantwortet werden. Insbesondere die Sportangebote sind saisonal bedingt und können abhängig von der Verfügbarkeit der jeweiligen Programmrechte für Sky variieren.

4 Vergütung
4.1 Für den Fall, dass eine entgeltliche Nutzung von Sky Go vereinbart wurde, zahlt der Kunde das vereinbarte Nutzungsentgelt nach Maßgabe der folgenden Regelungen monatlich im Voraus. Zusätzlich hat der Kunde ggf. bei Abschluss dieser Nutzungsvereinbarung vereinbarte Aktivierungsgebühren zu leisten.
4.2 Die Zahlungen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen Sky und dem Kunden erfolgt im Banklastschriftverfahren, über Paypal oder Kreditkarte. Der Kunde ermächtigt Sky die angefallenen Entgelte und sonstige Beiträge über sein im Rahmen des Abonnements angegebenes Bankkonto einzuziehen. Die Einziehung der Nutzungsentgelte erfolgt monatlich. Wird eine Banklastschrift oder eine Kreditkartenzahlung durch einen vom Kunden zu vertretenden Umstand unberechtigt zurückgerufen, kann Sky vom Kunden Schadensersatz verlangen.
4.3 Ist der Kunde mit der Zahlung für den Abonnementvertrag im Verzug, so kann Sky die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern. Sky ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu Sky Go zu sperren, soweit der Kunde mit Zahlungen in Verzug ist.

5 Preisanpassung
5.1 Für den Fall, dass eine entgeltliche Nutzung der Dienste vereinbart wurde, kann Sky den mit dem Kunden vereinbarten Beitrag nach Maßgabe der folgenden Regelungen nach billigem Ermessen anpassen, wenn sich die auf das Sky Go Abonnement entfallenden Gesamtkosten auf Grund von Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten, nicht vorhersehbar waren und die nicht im Belieben von Sky stehen („Gesamtkostenveränderung“). Die auf das Sky Go Abonnement entfallenden Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen („Kostenelemente“): Entgelte für Programmlizenzen, Entgelte für Technikleistungen, Kundenservice- und sonstige Umsatzkosten, allgemeine Verwaltungskosten.
5.2 Sky kann den Beitrag erhöhen („Preiserhöhung“), wenn und soweit die auf das Sky Go Abonnement entfallenden Gesamtkosten steigen („Gesamtkostensteigerung“). Sky darf eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres vornehmen. Sky informiert den Kunden über eine Preiserhöhung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten. Sky weist den Kunden im Rahmen der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hin.
5.3 Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Beitrags, ist der Kunde berechtigt, den Abonnementvertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung schriftlich zu kündigen. Das Kündigungsrecht gilt nur für das von der Preiserhöhung betroffene Produkt. Ist das von der Preiserhöhung betroffene Produkt Voraussetzung für ein anderes Produkt, gilt eine Kündigung jedoch auch für dieses. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird das Sky Go Abonnement zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen Abonnementbeitrag fortgesetzt.
5.4 Sky hat den Beitrag zu senken („Preissenkung“), wenn und soweit sich die auf das Sky Go Abonnement entfallenden Gesamtkosten verringern („Gesamtkostenverringerung“). Die Preissenkung hat dem Betrag der Gesamtkostenverringerung zu entsprechen.
5.5 Unabhängig von den Regelungen 5.1 bis 5.4 ist Sky für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, den Beitrag entsprechend anzupassen

6 Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1 Das Recht zur Nutzung von Sky Go endet automatisch sobald das Abonnement - beendet wird. Dies gilt unabhängig davon, ob eine entgeltliche Nutzung vereinbart wurde.
6.2 Die Kündigung von Sky Go ist jeweils zum Ende der Vertragslaufzeit des Abonnements zulässig. Die Kündigungsfrist richtet sich nach der Kündigungsfrist des Sky Smartcard-Abonnements.
6.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

7 Datenschutz
7.1 Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky sowie ggf. von Dritten, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Kunden stehen, erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Bearbeitung der Verträge, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist, und für Zwecke der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt.
7.2 Sofern der Kunde für die Nutzung der Sky Select, der kostenpflichtigen Sky On Demand Inhalte bzw. der 18+ Dienste (insbesondere Blue Movie) einen Nachweis über Einzelbuchungen wünscht, kann er dies schriftlich bei Sky beantragen.
7.3 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermitteln Sky und ggf. Dritte während der Laufzeit dieses Abonnementvertrages Daten über Beantragung, Aufnahme und Beendigung der Verträge an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit die InfoscoreConsumer DataGmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden). Darüber hinaus erhält Sky von InfoscoreConsumer Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Kunden und Bonitätsauskünfte über den Kunden auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten.
7.4 Zum Zwecke der Altersverifikation übermittelt Sky die angegebenen personenbezogenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit z. B. SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden).
7.5 Das öffentliche Verfahrensverzeichnis von Sky findet sich in der jeweils aktuellsten Fassung in der Rubrik Datenschutz auf der Website von Sky unter www.sky.de.

8. Verschlüsselung
Alle Inhalte sind mit einem digitalen Rechte-Management (DRM) versehen, so dass für die Nutzung eine digitale Lizenz erforderlich ist. Der Kunden stimmt zu, dass diese Lizenz im Zuge des Streaming-Vorgangs zugestellt und auf seinem Rechner installiert wird. Soweit Programminhalte über das Internet abgerufen oder bereitgestellt werden, nutzt Sky die Microsoft Play-Ready™ Zugangstechnologie, um die gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Urheberrechte von Sky zu schützen. Die PlayReady-Technologie dient dazu, PlayReady-geschützten und/oder WindowsMediaDigital-RightsManagement (WMDRM)-geschützten Inhalt zugänglich zu machen. Falls das Empfangsgerät nicht in der Lage ist, die Nutzungsbeschränkungen für Inhalte in geeigneter Weise durchzuführen, kann Sky oder der jeweilige Rechteinhaber von Microsoft verlangen, die Berechtigung zur Wiedergabe von PlayReady-geschützten Inhalten über das Empfangsgerät zu widerrufen. Ungeschützte Inhalte oder Inhalte, die von anderen Zugangstechnologien geschützt werden, sind von diesem Widerruf nicht betroffen. Sky kann vom Kunden eine Aktualisierung von PlayReady verlangen, um auf die Inhalte zugreifen zu können. Wenn der Kunde diese Aktualisierung ablehnt, wird der Kunde nicht in der Lage sein auf die Inhalte zuzugreifen, die die Aktualisierung erfordern.

9 Leistungsstörungen/Haftung
9.1 Eine Haftung wegen Nutzungsausfällen ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur Gesamtleistung nur geringfügig ist.
9.2 Sky haftet dem Kunden gegenüber für sämtliche sich im Zusammenhang mit der Nutzung von Sky Go ergebenden Schäden, gleich ob aus Vertragsverletzung oder aus unerlaubter Handlung, nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften:
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, Übernahme einer Garantie sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Sky nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für Schäden, die leicht fahrlässig verursacht wurden, haftet Sky vorbehaltlich der Einschränkungen aus dem vorhergehenden Absatz nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. In allen übrigen Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung von Sky ausgeschlossen.
9.3 Soweit die Haftung von Sky ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Sky.

10 Sonstige Bestimmungen
10.1 Sky ist berechtigt, den Inhalt dieser Vereinbarung mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Sky für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Sky verpflichtet sich, den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
10.2 Sky kann Ansprüche aus dieser Vereinbarung gegen den Kunden auf Dritte übertragen. Sky wird den Kunden im Fall einer Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten (Vertragsübernahme) 4 Wochen im Voraus informieren. Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, die Vereinbarung zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen.
10.3 Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Sky nicht an.
10.4 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht.
10.5 Sind oder werden einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam, so bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

11 Sky Kids
Die obigen Bestimmungen gelten entsprechend für die Nutzung des Angebotes Sky Kids. Ergänzend gilt für die Nutzung von Sky Kids Folgendes:
11.1 Voraussetzung der Nutzbarkeit von Sky Kids ist die Buchung des Entertainment-Pakets.
11.2 Im Rahmen des Angebots von Sky Kids können lediglich Inhalte genutzt werden, die ab 0 Jahre, ab 6 Jahren bzw. ab 12 Jahren freigegeben sind. Der Kunde kann die Verfügbarkeit dieser Inhalte nach Eingabe der Zugangsdaten in Form von Profilen konfigurieren.
11.3 Die Nutzung von Sky Kids ist bezüglich der Registrierung von Endgeräten und der gleichzeitigen Nutzung (vgl. oben 1.3) Sky Go gleichgestellt. Das bedeutet, dass Sky Go und/oder Sky Kids insgesamt maximal viermal für einen Kunden registriert werden können; die Registrierung ist auf derzeit maximal vier Endgeräten möglich (Beispiel: Wenn Sky Go und Sky Kids auf ein und demselben Gerät registriert werden, können Sky Go oder Sky Kids noch auf maximal zwei weiteren Geräten registriert werden. Die Registrierung von SkyGo und Sky Kids zusammen auf einem Gerät ist in diesem Fall nur ein weiteres Mal möglich).
11.4 Die Nutzung von Sky Go oder Sky Kids auf einem Endgerät schließt die gleichzeitige Nutzung eines der beiden Angebote auf einem weiteren Endgerät aus.


Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nimmt Sky nicht teil.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sky Österreich Fernsehen GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Deutschland >

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Sky Go und Sky Kids (Stand 02.11.2016) Sky Österreich Fernsehen GmbH, Rivergate, Handelskai 92, Gate 1, 1200 Wien

Sky stellt dem Abonnenten das vereinbarte Programm nach Maßgabe der jeweils bei Vertragsschluss vereinbarten Standard-AGB zur Verfügung. Das vereinbarte Programm kann sowohl linear (über Kabel, IP-Netze oder Satellit) empfangen als auch gestreamt werden. Sky Go und Sky Kids (gemeinsam im Folgenden „Streaming-Dienste“) bieten eine Online-Zugangsmöglichkeit zu ausgewählten Inhalten des Abonnements. Zur Nutzung der Streaming-Dienste sind ausschließlich Abonnenten berechtigt, die über ein aufrechtes und aktives Abonnement unter Geltung der jeweils vereinbarten Standard-AGB verfügen. Zusätzlich zu den Standard-AGB gelten die nachfolgenden Bedingungen für die Nutzung der Streaming-Dienste:

1. Leistungen von Sky

1.1 Die über die Streaming-Dienste abrufbaren Inhalte sind jeweils abhängig von den im Rahmen des Abonnements gebuchten Paketen und vom jeweiligen Endgerät (z.B. Tablet, PC). Es obliegt dem Abonnenten dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten Endgeräte die Systemvoraussetzungen erfüllen. Der Abonnent kann sich unter www.skygo.sky.at/faq darüber informieren, welche Endgeräte aktuell die Systemvoraussetzungen erfüllen und wie die Registrierung der Endgeräte im Detail erfolgt.

1.2 Für die über Sky Go verfügbaren Inhalte, gilt folgende Buchungslogik des Sky Programmes:
a. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements das „Cinema“-Paket gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Inhalte des Cinema Paketes abrufen.
b. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements das „Sport“-Paket gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Inhalte des Sport Paketes abrufen.
c. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements das „Fußball Bundesliga“-Paket gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Inhalte des Fußball Bundesliga Paketes abrufen.
d. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements „Premium HD“ gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Premium HD-Sender abrufen.

1.3 Das Angebot im Rahmen von Sky Kids stellt einen Ausschnitt kindgerechter Inhalte für Kinder und Jugendliche von 0 bis 12 Jahren aus dem Angebot Sky Go dar. Voraussetzung der Nutzbarkeit von Sky Kids ist die Buchung des Entertainment-Pakets. Im Rahmen des Angebots von Sky Kids können lediglich Inhalte genutzt werden, die ab 0 Jahre, ab 6 Jahren bzw. ab 12 Jahren freigegeben sind. Der Abonnent kann die Verfügbarkeit dieser Inhalte nach Eingabe der Zugangsdaten in Form von Profilen konfigurieren.

1.4 Die für die Nutzung der Streaming-Dienste einsetzbaren Endgeräte müssen bei Sky registriert werden. Die Nutzung eines Streaming-Dienstes auf einem Endgerät schließt die gleichzeitige Nutzung auf einem anderen Endgerät aus. Es besteht Anspruch auf die Registrierung eines Gerätes, allerdings nicht auf die Registrierung eines bestimmten Gerätes. Die Registrierung erfolgt automatisch durch erstmaliges Log-In mit dem jeweiligen Endgerät. Sky kann die Anzahl der zur Registrierung zugelassenen Endgeräte erweitern oder in weiterer Folge reduzieren soweit dies erforderlich und für den Abonnenten zumutbar ist.

1.5 Sky kann den Zugang zu den Streaming-Diensten beschränken, soweit dies aus technischen Gründen (z.B. zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes oder der Aufrechterhaltung der Netzintegrität) oder aus Gründen des Datenschutzes unter Berücksichtigung der Interessen von Sky erforderlich und für den Abonnenten zumutbar ist.

1.6 Ist der Abonnent mit der Zahlung seiner Abonnementgebühren im Verzug, so kann Sky die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern. Sky ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu den Streaming-Diensten zu sperren, soweit der Abonnent mit Zahlungen in Verzug ist.

2. Anmeldung und Login

Vor jeder Nutzung eines Streaming-Dienstes ist die Eingabe der Sky Kundennummer und der Sky PIN durch den Abonnenten erforderlich (im Folgenden „Log-In-Daten“). Der Abonnent darf die Log- In-Daten nicht an minderjährige Personen weitergeben. Außerdem darf der Abonnent seine Log-In-Daten ausschließlich zu seinem Haushalt gehörenden Personen zur Verfügung stellen.

3. Pflichten des Abonnenten

3.1 Der Abonnent hat für eine ausreichende Netzqualität und für eine konstante Netzverfügbarkeit zu sorgen. Die Bereitstellung der Endgeräte und der ausreichenden Internetverbindung obliegt dem Abonnenten. Verbindungskosten (Internet) sind vom Abonnenten zu tragen.

3.2 Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) des Abonnenten ist Sky unverzüglich mitzuteilen. Abonnenten, die das Sky TV-Programm via UPC empfangen, haben eine derartige Änderung auch ihrem UPC-Vertragspartner mitzuteilen. Sky ist berechtigt vertragsrelevante Mitteilungen wahlweise auch an die vom Abonnenten bekannt gegebene E-Mail Adresse zu senden. Hat der Abonnent nicht über Änderungen seiner Kontaktadresse informiert, gelten Mitteilungen auch dann, wenn sie dem Abonnenten tatsächlich nicht zugegangen sind, als zugegangen, wenn Sky diese Mitteilung an die vom Abonnenten zuletzt bekanntgegebene Kontaktadresse übermittelt hat. In diesem Fall gilt die Zustellung eines Briefes an eine innerhalb von Österreich gelegene Adresse am 3. Werktag ab Versanddatum als bewirkt. E-Mails gelten als zugestellt, wenn der Abonnent sie unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann.

3.3 Die über die Streaming-Dienste verfügbaren Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Die Inhalte sind innerhalb der vertraglich vorgesehenen zeitlichen Grenzen ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt und dürfen nur zu den in diesen Bedingungen ausdrücklich zugelassenen Zwecken genutzt werden. Insbesondere dürfen die Inhalte nicht in irgendeiner Weise bearbeitet, verändert, kopiert oder Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (z.B. durch Upload in sog. File- bzw. Streaming-Sharing Systeme oder für SMS-Dienste). Eine Weitergabe der Nutzungsdaten an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung dieser Vereinbarung durch Sky führen. Für den Fall, dass der Abonnent Login-Daten entgegen den o.g. Bestimmungen zur öffentlichen Vorführung von Angeboten (insbesondere im Gastronomiesektor oder für Streaming-Sharing Systeme) nutzt, ist Sky berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.500 vom Abonnenten zu verlangen. Gleiches gilt, für den Fall, dass der Abonnent die Login-Daten anderen als zu seinem Haushalt gehörenden Personen zur Verfügung stellt. Sky behält sich das Recht vor, gegen Personen, die das Angebot von Sky missbräuchlich nutzen oder nutzbar machen, zivil- und strafrechtliche Schritte einzuleiten.

3.4 Dem Abonnenten ist es untersagt, Kindern oder Jugendlichen Zugang zu Inhalten zu gewähren, die für deren Altersstufe nicht freigegeben sind.

3.5 Die Streaming-Dienste dürfen nur innerhalb des Gebietes der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

4.1 Das Recht zur Nutzung der Streaming-Dienste endet automatisch sobald das reguläre Abonnement (egal aus welchem Grund) beendet wird.

4.2 Die Kündigung von Sky Go bzw. Sky Kids ist jeweils zu den Kündigungsterminen des Abonnements unter Einhaltung der Kündigungsfristen des Abonnements möglich. Die Kündigung hat in Textform (z.B. per E-Mail) zu erfolgen.

4.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung von Sky Go bzw. Sky Kids aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5. Datenschutz

5.1 Die vom Abonnenten angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky sowie ggf. von Dritten, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Abonnenten stehen, erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Bearbeitung der Verträge, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist, und für Zwecke der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt.

5.2 Sky übermittelt zum Zwecke der Einbringung offener Forderungen aus dem Vertrag Daten über das Zahlungsverhalten des Abonnenten, Inhalt des laufenden Vertrags sowie einer allfälligen Beendigung des Vertrags an Rechtsanwälte oder Inkassobüros (derzeit die Infoscore Austria GmbH, Weyringergasse 1, 1040 Wien).

6. Microsoft PlayReady™

Soweit Programminhalte über das Internet abgerufen oder bereitgestellt werden, nutzt Sky die Microsoft Play-Ready™ Zugangstechnologie, um die gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Urheberrechte von Sky zu schützen. Die PlayReady-Technologie dient dazu, PlayReady-geschützten und/oder Windows-MediaDigital-RightsManagement (WMDRM)-geschützten Inhalt zugänglich zu machen. Falls das Endgerät nicht in der Lage ist, die Nutzungsbeschränkungen für Inhalte in geeigneter Weise durchzuführen, kann Sky oder der jeweilige Rechteinhaber von Microsoft verlangen, die Berechtigung zur Wiedergabe von PlayReady-geschützten Inhalten über das Endgerät zu widerrufen. Ungeschützte Inhalte oder Inhalte, die von anderen Zugangstechnologien geschützt werden, sind von diesem Widerruf nicht betroffen. Sky kann vom Abonnenten eine Aktualisierung von PlayReady verlangen, um auf die Inhalte zugreifen zu können. Wenn der Abonnent diese Aktualisierung ablehnt, wird der Abonnent nicht in der Lage sein auf die Inhalte zuzugreifen, die die Aktualisierung erfordern.

7. Leistungsstörungen/Haftung

7.1 Eine Haftung für Sky ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur Gesamtleistung nur geringfügig ist. Insbesondere haftet Sky nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, welche nicht im Verantwortungsbereich von Sky liegen oder für Schäden, die aus einer vom Abonnenten zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.

7.2 Die Nutzung eines Streaming-Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko des Abonnenten. Der Abonnent ist für Schäden an der von ihm eingesetzten Hard- und Software alleine verantwortlich.

7.3 Sky haftet für Schäden aus Vertragsverletzungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Für das Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen haftet Sky wie für eigenes Verhalten.

8. AGB- und Entgeltänderungen

8.1 Sky ist berechtigt, geringfügige Änderungen in der inhaltlichen Gestaltung der Pakete und/oder Kanäle vorzunehmen, solange der Gesamtcharakter des Pakets und/oder Kanals erhalten bleibt und diese Änderungen sachlich gerechtfertigt sind, weil – ohne dass Sky hieraus ein Vorwurf gemacht werden kann – Lizenzvereinbarungen mit Dritten nicht verlängert werden konnten und diese Änderung für den Abonnenten zumutbar ist.

8.2 Sky hat das Recht, die ggf. mit dem Abonnenten vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge entsprechend zu erhöhen, falls sich Lizenzkosten (insbesondere Lizenzkosten für den Erwerb von Premium-Sportrechten, Filmrechten, oder Verbreitungsrechten für Drittkanäle) für die im Rahmen des Abonnements ausgestrahlten Programme, extern verursachte Technikkosten (insbesondere von Kabelweiterleitungsentgelten durch Kabelnetzbetreiber, Erhöhung der Transponderkosten für die Satellitenverbreitung) oder Gebühren oder Steuern, die sich auf die Kosten der Ausstrahlung der im Rahmen des Abonnements gesendeten Programme auswirken, erhöhen. Eine solche Erhöhung muss dem Abonnenten rechtzeitig, aber mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Die Regelung findet während der ersten 2 Monate nach Vertragsbeginn keine Anwendung.

8.3 Falls sich die in Pkt. 8.2 genannten externen Technik- und/oder Lizenzkosten, Steuern und/oder Gebühren verringern, so wird Sky diese Reduktion entsprechend an den Abonnenten in Form einer Reduktion der mit dem Abonnenten vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge weitergeben.

8.4 Klarstellend wird festgehalten, dass Sky abweichend von den Pkt. 8.1 und 8.2 gemäß § 25 Abs 3 TKG berechtigt ist, ihre AGB und Entgeltbestimmungen zu ändern. § 25 Abs. 3 TKG bleibt von den Pkt. 8.1 und 8.2 unberührt. Im Falle von nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen wird deren wesentlicher Inhalt dem Abonnenten mittels gesondertem Schreiben mindestens ein Monat vor In-Kraft-Treten der Änderung in schriftlicher Form mitgeteilt. Gleichzeitig wird der Abonnent von Sky auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen sowie darauf, dass er berechtigt ist, den Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt kostenlos zu kündigen, hingewiesen.

8.5 Sky kann Vertragsänderungen auch einvernehmlich mit dem Abonnenten vereinbaren. Der Abonnent erhält ein Angebot zur einvernehmlichen Vertragsänderung mindestens 1 Monat vor In-Kraft-Treten der geplanten Änderungen in schriftlicher Form. In diesem Angebot sind sämtliche Änderungen abgebildet. Zusätzlich findet der Abonnent einen Hinweis auf die Volltext-Version unter www.sky.at/agb. Gleichzeitig informiert Sky den Abonnenten über den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der geplanten Änderungen. Das Angebot gilt als angenommen, wenn der Abonnent nicht bis zum In-Kraft-Treten der geplanten Änderungen schriftlich widerspricht. Sky wird den Abonnenten in diesem Angebot über diese Frist sowie über die Bedeutung seines Verhaltens informieren.

9. Möglichkeit der Einleitung eines Streitbelegungsverfahrens nach § 122 Telekommunikationsgesetz (TKG) Unabhängig von der Zuständigkeit der Gerichte kann der Abonnent der Regulierungsbehörde (RTR) Streit- oder Beschwerde-Fälle vorlegen, z.B zur Qualität der Leistungen von Sky, bei Zahlungsstreitigkeiten zwischen Sky und dem Abonnenten, die nicht einvernehmlich zu lösen waren oder bei behaupteten Verletzungen des TKG. Die RTR bemüht sich um eine invernehmliche Lösung und informiert den Abonnenten und Sky über ihre Ansicht zu diesem Fall. Auf der Website der RTR unter www.rtr.at findet der Abonnent weitere Informationen, z.B. Verfahrensrichtlinien.

10. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt.


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG für die Nutzung von Sky Go und Sky Kids