Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von „Sky Go“ und "Sky Kids"

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Österreich >

1 Leistungen von Sky

1.1 Programmangebote und Zusatzdienste

1.1.1 Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG (im Folgenden: Sky) stellt volljährigen Kunden das vereinbarte Programmangebot nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Neben dem Empfang eines linearen TV-Programms (über Satellit, Kabel oder Internet/IPTV) kann das Programmangebot je nach Buchungsumfang auch den Zugang zu HD/UHD-Inhalten, zum Online-Dienst Sky Go/Sky Kids App, sowie zu den verfügbaren Zusatzdiensten (derzeit insb. Sky Store, Sky Select, Sky Select HD, Sky On Demand und 18+ (Blue Movie und Select 18+)) umfassen. Die Nutzung des Sky Programmangebotes ist dem Kunden ausschließlich über die von Sky zugelassenen und für die jeweilige Empfangsart und Verschlüsselung kompatiblen Empfangsgeräte (insbesondere Digital-Receiver und CI Plus-Modul) – im folgenden „Empfangsgerät“ genannt oder im Rahmen der von Sky zur Verfügung gestellten Apps– gestattet. Sky ist berechtigt, das Programmangebot zu verschlüsseln und mit Kopierschutzverfahren und Watermarking zu versehen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Verwendung und/oder Beibehaltung eines bestimmten Verschlüsselungssystems oder Kopierschutzverfahrens. Die Empfangbarkeit von Programmangeboten Dritter die nicht durch Sky vermarktet werden (z.B. Free-TV) über die Empfangsgeräte von Sky ist nicht Gegenstand dieser Vereinbarung.
1.1.2 Bei der inhaltlichen Gestaltung, Abänderung und/oder Anpassung der einzelnen Kanäle, sonstigen Dienste, Programmpakete und Paketkombinationen ist Sky frei, solange der Gesamtcharakter eines Kanals, eines sonstigen Dienstes, eines Programmpakets bzw. einer Paketkombination erhalten bleibt.
1.1.3 Der Kunde erkennt an, dass Sky für den redaktionellen Inhalt der von Sky zur Verfügung gestellten Programmkanäle nicht verantwortlich ist, sofern diese von Dritten veranstaltet werden. Er kennt darüber hinaus an, dass der Programminhalt von Sportkanälen und -paketen saisonal bedingt oder abhängig von der Verfügbarkeit der jeweiligen Programmrechte für Sky variieren kann.
1.1.4 Über Ziffer 1.1.2 hinaus behält sich Sky vor, den Inhalt einzelner Kanäle, sonstiger Dienste, Programmpakete und Paketkombinationen abzuändern oder anzupassen, soweit dies aus lizenzrechtlichen Gründen (z.B. bei Rechteverlust oder dem Erwerb neuer Rechte) oder aus technischen Gründen (z.B. Wegfall von Kabeldurchleitungsrechten, geänderte Anforderungen an Verschlüsselung und Kopierschutz) erforderlich ist. In einem solchen Fall wird Sky den Kunden rechtzeitig, aber mindestens einen Monat vor Wirksamwerden der Änderung bzw. Anpassung, über die bevorstehende Änderung bzw. Anpassung informieren. Der Kunde ist berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung bzw. Anpassung in Textform zu kündigen. Betrifft die Änderung bzw. Anpassung lediglich einen auch gesondert zu abonnierenden Bestandteil des Gesamtabonnements, ist der Kunde berechtigt, lediglich diesen Bestandteil in Textform zu kündigen. Sky wird den Kunden auf sein Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Die Kündigung muss Sky spätestens bis zum Wirksamwerden der Änderung bzw. Anpassung zugehen.
1.1.5 Der Kunde erkennt an, dass die Vervielfältigung von Inhalten/Daten auf der Festplatte eines Digital- Receivers oder auf einem anderen zugelassenen Speichermedium nur im Rahmen eines bestehenden Abonnementvertrages und gemäß den Kopierschutzvorgaben von Sky und/oder deren Lizenzgebern möglich ist. Nach Beendigung des Abonnements ist der Kunde nicht mehr berechtigt, auf die gespeicherten Inhalte und Daten zuzugreifen.
1.1.6 Soweit im Leistungsinhalt vereinbart, bieten Sky Go und Sky Kidseine Online-Zugangsmöglichkeit zu ausgewählten Inhalten des Abonnements und können ausschließlich in Verbindung mit einem bestehenden Abonnement genutzt werden. Der Inhalt der empfangbaren bzw. abrufbaren Programme ist jeweils abhängig vom Inhalt des Abonnements und vom jeweiligen Empfangsgerät. Es obliegt dem Kunden Empfangsgeräte zu nutzen, welche die Systemvoraussetzungen zur Nutzung von Sky Go /Sky Kids erfüllen. Darüber, welche Empfangsgeräte aktuell die Systemvoraussetzungen erfüllen und über die Registrierung der Endgeräte und die Nutzung kann sich der Kunde unter den Internetseiten www.sky.de/skygo oder www.skygo.sky.de/faq informieren. Das Angebot Sky Kids stellt einen Ausschnitt kindgerechter Inhalte für Kinder und Jugendliche von 0 bis 12 Jahren aus dem Angebot Sky Go dar. Nach Eingabe der Zugangsdaten kann Sky Kids vom Kunden für die Nutzung durch Kinder und Jugendliche konfiguriert werden.
1.1.6.1 Sky kann den Zugang zu Sky Go /Sky Kids beschränken, soweit dies aus technischen Gründen (z.B. zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes oder der Aufrechterhaltung der Netzintegrität) oder aus Gründen des Datenschutzes unter Berücksichtigung der Interessen von Sky erforderlich und für den Kunden zumutbar ist.
1.1.6.2 Vor jeder Nutzung von Sky Go ist die Eingabe der Login-Daten erforderlich. Der Kunde darf seine Login-Daten ausschließlich zum Haushalt des Kunden gehörenden Personen zur Verfügung stellen und die Login-Daten nicht an minderjährige Personen weitergeben.
1.1.6.3 Dem Kunden obliegt die Bereitstellung einer geeigneten Internetverbindung. Verbindungskosten sind vom Kunden zu tragen.
1.1.6.4 Voraussetzung für die Nutzung von Sky Kids ist die Buchung des Entertainment-Pakets. Im Rahmen des Angebots von Sky Kids stellt Sky Inhalte zur Verfügung, die eine Freigabe ab 0 Jahre / 6 Jahren / oder 12 Jahren haben. Der Kunde kann die Verfügbarkeit dieser Inhalte nach Eingabe der Zugangsdaten in Form von Profilen konfigurieren.
1.1.6.5 Um Endgeräte nutzen zu können, müssen diese bei Sky registriert werden. Die Nutzung von Sky Go und/oder Sky Kids auf einem Endgerät schließt die gleichzeitige Nutzung eines der beiden Angebote auf einem weiteren Endgerät aus, soweit nicht bezüglich der Nutzungsmöglichkeit etwas anderes vereinbart ist. Die Registrierung erfolgt automatisch durch das erstmalige Abspielen eines Inhalts auf dem jeweiligen Empfangsgerät. Es besteht Anspruch auf die Registrierung eines Empfangsgeräts für die Nutzung von Sky Go oder Sky Kids. Sky kann die Registrierung weiterer Geräte zulassen, ein Rechtsanspruch des Kunden auf die Registrierung / Beibehaltung der Registrierung weiterer Geräte entsteht dadurch nicht. Sky kann die Anzahl der zusätzlich zur Registrierung zugelassenen Empfangsgeräte jederzeit reduzieren.
1.1.7 Im Rahmen der Zusatzdienste Sky Store, Sky Select, Sky Select HD und 18+ (Blue Movie und Select 18+) kann sich der Kunde einzelne Inhalte über die bekannt gegebenen Bestellwege, beginnend mit Bestellung für die ebenfalls gesondert bekannt gegebenen Startzeiten und Dauer kostenpflichtig freischalten lassen.
1.1.8 Sky On Demand und der Sky Store sind – abhängig vom Buchungsumfang – auf von Sky zugelassenen Receivern (im Folgenden: Sky Receiver) verfügbar und stellen sowohl kostenfreie als auch kostenpflichtige ausgewählte Inhalte auf Abruf zur Verfügung. Die Auswahl der kostenfreien Inhalte, bezieht sich auf die jeweils vom Kunden gebuchten Programmpakete. Sky On Demand Inhalte werden in regelmäßigen Abständen auf die Festplatte des Sky Receivers übertragen oder können über das Internet auf den Sky Receiver gestreamt werden. Diese Übertragung ist nur im Stand-by-Betrieb bei Stromzufuhr bzw. bei eingeschaltetem Sky Receiver gewährleistet. Die Nutzung der Inhalte beinhaltet nicht das Recht, Vervielfältigungen dieser Inhalte herzustellen, die Inhalte zu bearbeiten und/oder zu verändern. Neben den kostenfreien Sky On Demand Inhalten kann sich der Kunde kostenpflichtige Sky On Demand Inhalte im Rahmen von Sky Store und Sky Select über die bekannt gegebenen Bestellwege, beginnend mit Bestellung für die gesondert bekannt gegebene Dauer freischalten lassen. Der Umfang des Programmangebotes wird von Sky bestimmt und hängt von der Speicherkapazität des Sky Receivers sowie davon ab, ob der Receiver mit dem Internet verbunden ist.; Ein Teil der Speicherkapazität ist für die Nutzung der Sky On Demand Inhalte reserviert und steht dem Kunden nicht als Speichermedium zur Verfügung.
1.1.9 Soweit der Kunde die Möglichkeit hat, eine Zweitkarte zu bestellen, kann der Kunde bei gleicher Empfangsart zusätzlich zu seinem bereits bestehenden Abonnement mit einer zweiten Smartcard die Sky Programme auf einem weiteren Receiver und einem zweiten Endgerät (TV, Display, etc.) empfangen. Ziffer 1.4. gilt entsprechend. Für die Überlassung der Zweitkarte oder eines weiteren Leih-Receivers kann Sky jeweils eine zusätzliche Aktivierungsgebühr oder eine zusätzliche Servicepauschale erheben. Der Inhalt der über die Zweitkarte empfangbaren Programme ist jeweils abhängig vom Inhalt des bereits bestehenden Abonnements.
1.1.10 Für die Inanspruchnahme von Zusatzdiensten, die Sky neben den Programmabonnements anbietet, gelten ergänzend zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen die von Sky jeweils gesondert dafür festgesetzten Bestimmungen. Sky kann jederzeit neue Zusatzdienste einführen. Unentgeltliche Zusatzdienste oder Zusatzdienste, die der Kunde einzeln bestellt, kann Sky jederzeit wieder einstellen.

1.2 Empfangsgerät

1.2.1 Der Kunde benötigt zum Empfang der Sky Programmangebote sowie der Zusatzdienste ein zugelassenes Empfangsgerät gemäß Ziffer 1.1.1.
1.2.2 Soweit von Sky bei Abschluss des Sky Programmabonnements angeboten, kann der Kunde von Sky bis zur Beendigung seines Programmabonnements einen Digital-Receiver leihen (im Folgenden „Leih-Receiver“). Die Auswahl des Gerätes (insb. Hersteller und Farbe) wird von Sky getroffen. Sky behält sich das Recht vor Leih-Receiver jederzeit gegen Leih-Receiver mit wesentlich gleichen Funktionen auszutauschen oder deren Software zu verändern, soweit dadurch die Leistungspflichten von Sky und die Funktionen des Leih-Receivers nicht wesentlichen beeinträchtigt werden und dies unter Berücksichtigung der Interessen von Sky für den Kunden zumutbar ist.
1.2.3 Für den Leih-Receiver leistet Sky in der Weise Gewähr, dass Störungen beim Empfang der Sky Programme oder Zusatzdienste und Schäden des Leih-Receivers, während der Dauer des Abonnementvertrages kostenlos beseitigt werden. Dies gilt nicht, wenn Störungen oder Schäden auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen sind. Der Kunde hat in diesem Fall den Leih-Receiver auf eigene Kosten an Sky zur Reparatur oder zum Austausch zu versenden.
1.2.4 Der Kunde ist verpflichtet, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Beendigung des Abonnementvertrages den Leih-Receiver und weitere von Sky leihweise zur Verfügung gestellte Geräte auf eigene Kosten und Gefahr an Sky zurückzugeben, sofern Sky nicht aufgrund von gesetzlichen Widerrufsbestimmungen zur Kosten- und Gefahrtragung verpflichtet ist. Sky informiert den Kunden auf Anfrage über die Möglichkeiten der Rückgabe des Leih-Receivers/weiterer Geräte. Weitergehende Informationen finden sich unter der Website www.sky.de/agb-info. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, so ist Sky berechtigt nach eigener Wahl bis zur ordnungsgemäßen Rückgabe eine nach billigem Ermessen zu bestimmende monatliche Nutzungsentschädigung für den Leih-Receiver/weitere Geräte oder aber nach Fristsetzung zur Rückgabe mit Ablehnungsandrohung eine Schadenersatzsumme entsprechend dem Wert des Leih- Receivers/weiterer Geräte zu fordern. Gibt der Kunde den Leih-Receiver/ weitere Geräte nicht im ordnungsgemäßen Zustand zurück, behält sich Sky vor, entsprechenden Schadensersatz geltend zu machen.
1.2.5 Sky behält sich vor, die Software eines Digital-Receivers oder darauf gespeicherte Daten jederzeit kostenfrei durch Sky aktualisieren zu lassen. Der Kunde erkennt an, dass es in diesem Zusammenhang zum Verlust bzw. zur Löschung von Daten/Inhalten, die der Kunde im Digital- Receiver gespeichert hat, oder zur Änderung und/oder zum Verlust unwesentlicher Funktionen kommen kann.

1.3 CI Plus-Modul

1.3.1 Soweit vorrätig, kann der Kunde statt des unter Ziffer 1.2.3 genannten Leih-Receivers während der Dauer seines Abonnementvertrages von Sky bis zur Beendigung seines Programmabonnements ein CI Plus-Modul leihen. Die Ziffern 1.2.4 und 1.2.5 gelten entsprechend.
1.3.2 Sky leistet in der Weise Gewähr, dass das CI Plus-Modul geeignet ist, die Sendesignale von Sky zu entschlüsseln. Sky bietet keine Gewähr, dass die Sky Programminhalte über das CI Plus-Modul in Verbindung mit einem vom Kunden bereit gestellten Endgerät (TV, Display, etc.) vollständig empfangen oder vollumfänglich genutzt werden können. Soweit der Kunde die Sky Programminhalte über das von ihm bereitgestellte Endgerät nicht empfangen oder vollumfänglich nutzen kann, berechtigt ihn das nicht zu einer Kündigung des Abonnementvertrages.
1.3.3 Bei CI Plus-Modulen Dritter gilt Ziffer 1.3.2 Satz 2 und 3 entsprechend. Sky behält sich das Recht vor, den Empfang der Sky Programme über CI Plus-Module Dritter zu untersagen. 1.3.4 Soweit Sky aus rechtlichen Gründen verpflichtet ist, den Vertrieb von CI Plus-Modulen oder den Empfang von Sky Programmen über das CI Plus-Modul einzustellen, hat Sky das Recht, das CI Plus-Modul gegen einen Digital-Receiver auszutauschen.

1.4 Smartcard

1.4.1 Für den Programmempfang wird dem Kunden von Sky, vom jeweiligen Kabelnetzbetreiber, dem IPTVAnbieter oder vom Betreiber der Satellitenplattform für die Laufzeit des Abonnements eine Smartcard bzw. bei Nutzung der Zweitkarte eine weitere Smartcard überlassen. Diese Smartcards berechtigen den Kunden nur zum Empfang der vereinbarten Programmangebote mittels des von ihm bei Vertragsschluss angegebenen und zugelassenen Empfangsgeräts unter der Adresse und in dem Haushalt, auf den das Abonnement angemeldet ist. Der Kunde darf die Smartcards nur zum Programmempfang über ein mit einem einzelnen Digital-Receiver kombiniertes, in demselben Haushalt befindliches TV-Endgerät nutzen. Die gleichzeitige Nutzung mehrerer Digital-Receiver mit nur einer Smartcard oder die Verteilung der Verschlüsselungsinformationen der Smartcard über ein Netzwerk (z.B. (W)LAN, VPN, Internet) ist unzulässig, sofern nichts anderes vertraglich mit Sky vereinbart ist. Der Kunde erwirbt kein Eigentum an den Smartcards und dem Leih-Receiver. Wird eine Smartcard von einem Dritten, beim Kabelempfang vom jeweiligen Betreiber des Kabelnetzes oder beim Satellitenempfang vom Anbieter der Satellitenplattform oder dem IPTV-Anbieter überlassen, gelten zusätzlich die Vertragsbedingungen dieses Dritten.
1.4.2 Jede Modifikation oder Manipulation durch den Kunden an einer Smartcard oder an der mit Hilfe der Smartcard vermittelten Datenkommunikation ist unzulässig. Der Kunde ist verpflichtet, Sky über alle Schäden an einer durch Sky bereit gestellten Smartcard oder deren Verlust unter den bekannt gegebenen Telefonnummern unverzüglich zu unterrichten. Diese Pflicht trifft ihn auch, wenn sonstige Empfangsstörungen auftreten und diese länger als drei Tage andauern.
1.4.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Smartcards innerhalb von zwei Wochen nach Beendigung des Abonnementvertrages an Sky zurückzusenden, sofern er nicht Dienste anderer Anbieter auf der Smartcard nutzt. Die Rücksendung erfolgt auf eigene Kosten und Gefahr, sofern Sky nicht aufgrund von gesetzlichen Widerrufsbestimmungen zur Kosten- und Gefahrtragung verpflichtet ist (weitergehende Informationen finden sich unter der Website www.sky.de/agb-info). Im Fall einer während des Gewahrsams des Kunden eingetretenen Beschädigung oder bei einem Verlust einer Smartcard hat der Kunde Schadensersatz zu leisten, es sei denn, er hat dies nicht zu vertreten.
1.4.4 Sky kann verlangen, dass eine überlassene Smartcard ausschließlich in Verbindung mit einem dieser Smartcard zugeordneten Empfangsgerät verwendet wird. Falls der Kunde die Seriennummer seines Empfangsgerätsauf Anfrage von Sky nicht innerhalb einer angemessenen Frist mitteilt, ist Sky berechtigt seine Leistung zurückzubehalten.

1.5 Änderung des Verschlüsselungssystems während der Vertragslaufzeit

1.5.1 Sky kann während der Vertragslaufzeit das Verschlüsselungssystem jederzeit ändern. Sky wird solche Änderungen nur durchführen, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von Sky (insbesondere zum verbesserten Schutz vor Angriffen auf das Verschlüsselungssystem oder zur Einführung technischer Maßnahmen aufgrund rechtlicher Vorgaben, z.B. Jugendschutz, für den Kunden zumutbar ist. Die Änderung des Verschlüsselungssystems darf nicht zu einer Einschränkung der geschuldeten Programmleistungen führen.
1.5.2 Falls eine Änderung des Verschlüsselungssystems gemäß Ziffer 1.5.1 erfolgt, ist Sky insbesondere berechtigt, die dem Kunden überlassene Smartcard und/oder die geliehenen Empfangsgeräte auszutauschen.

2 Obliegenheiten, allgemeine Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten des Kunden

2.1 Programmangebote und Zusatzdienste

2.1.1 Dem Kunden obliegt die Bereitstellung eines dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden Anschlusses an ein digitales Kabelnetz oder an eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage (Ausrichtung auf die von Sky vorgegebene Satellitenposition), oder eine IPTV-Anbindung, sowie an eine entsprechende Hausverteilnetzanlage, mit dem oder der das Programmangebot von Sky empfangen werden kann. Die ggfs. damit verbundenen Kosten und Gebühren sind vom Kunden zu tragen. Dem Kunden obliegt die Bereitstellung und Installation des zum Programmempfang zugelassenen und für die jeweilige Empfangsart und Verschlüsselung kompatiblen Empfangsgerätes sowie des zum Programmempfang kompatiblen Endgerätes (TV, Bildschirm, Display, etc.) sowie die Einrichtung eines persönlichen PIN-Codes gemäß der Bedienungsanleitung, die dem Empfangsgerät beiliegt. Für den Empfang von HD- und/oder UHD-Programmangeboten hat der Kunde ein zum Empfang geeignetes Empfangsgerät bereitzustellen. Nicht zur Nutzung der Programmangebote von Sky zugelassen sind Empfangsgeräte, die nicht vom Verschlüsselungsanbieter lizensierte Software zur Entschlüsselung beinhalten und/oder Software enthalten, die eine ungenehmigte Entschlüsselung der Programmangebote von Sky ermöglichen und/oder die eine nicht genehmigte Umgehung der digitalen Vorsperre des Jugendschutz und/oder der Kopierschutzverfahren (derzeit Macrovision, HDCP, CGMS-A) und/oder von Watermarkingoder Fingerprintingverfahren ermöglichen. Ebenso ist die Nutzung von zugelassenen Empfangsgeräten, des CI-Plus Moduls und/oder der Smartcard in Kombination mit anderen Geräten und technischen Verfahren verboten, die zu den im vorgenannten Satz aufgeführten Umgehungsmöglichkeiten führen.
2.1.2 Der Abonnementvertrag berechtigt den Kunden ausschließlich zur privaten Nutzung der Sky Programmangebote sowie Zusatzdienste. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, jegliche Inhalte der Sky Programmangebote sowie Zusatzdienste öffentlich vorzuführen oder öffentlich zugänglich zu machen (z.B. durch den Upload in sog. File-Sharing oder Streaming-Systeme, die Nutzung für Internet- Ticker oder SMS Dienste). Der Kunde darf Online-Inhaltedienste nicht außerhalb des offiziellen Verbreitungsgebiets von Sky (Deutschland und Österreich) empfangen. Ab dem 01.04.2018 dürfen Kunden im Rahmen der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt auf Sky Online-Inhaltedienste zuzugreifen und sie nutzen, solange sie sich vorübergehend in einem anderen EU-Mitgliedstaat aufhalten. Bei einer öffentlichen Vorführung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung und/oder kommerziellen Verwertung der Angebote verstößt der Kunde nicht nur gegen vertragliche Pflichten gegenüber Sky, sondern verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch Sky sowie Dritte zu rechnen.
2.1.3 Die Nutzung der Smartcard zur Weitergabe von Verschlüsselungsdaten oder sonstige ungenehmigte Manipulationen am Datenverarbeitungsvorgang der Smartcard, um die Sky Programmangebote unberechtigt zu nutzen („Cardsharing“) oder die ungenehmigte Weitersendung der Sky Programmangebote („Live-Streaming“), sind strengstens untersagt.

2.1.4 Vertragswidrige Nutzung durch öffentliche Vorführung

2.1.4.1 Sky ist berechtigt, vom Kunden für jeden Fall einer schuldhaften vertragswidrigen öffentlichen Vorführung, insbesondere in gastronomischen Einrichtungen, in denen Speisen und/oder Getränke gegen Geld ausgegeben werden (z.B. Gaststätten, Bars, Hotels, Vereins-und Clubheime,) oder in Spielotheken, Fitnessstudios oder Krankenhäusern, eine Vertragsstrafe in Höhe von 2136,00 EUR für die innerhalb eines Vertragsjahres nachgewiesenen öffentlichen Vorführungen zu erheben. Eine öffentliche Vorführung ist jede Zugänglichmachung des Programmangebots oder eines Teils des Programmangebots für Personen, mit denen der Kunde nicht durch persönliche Beziehungen verbunden ist. Erfasst ist auch der Fall, dass der Kunde Dritten eine solche öffentliche Vorführung dadurch ermöglicht, dass er Ihnen die ihm von Sky zur Entschlüsselung und Nutzung des Programms zur Verfügung gestellten erforderlichen Geräte und/oder Informationen (z.B. Zugangsdaten, Smartcard) überlässt. In Bezug auf Sky Go ist eine Weitergabe der Login-Daten zur Nutzung durch nicht zum Haushalt des Kunden gehörende Personen erfasst.
2.1.4.2 Wird ein Verstoß im Sinne von 2.1.4.1 festgestellt, kann Sky dem Kunden die Sehberechtigung für die Dauer der vertragswidrigen Nutzung entziehen. Die Sehberechtigung wird wieder erteilt, wenn der Kunde Sky gegenüber angezeigt hat, dass der vertragsgemäße Zustand wiederhergestellt ist. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden bleiben durch einen Entzug der Sehberechtigung unberührt.

2.1.5 Vertragswidrige private Nutzung außerhalb des Haushalts

2.1.5.1 Für den Fall, dass der Kunde das von Sky im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellte Programmangebot oder eines Teils des Programmangebots schuldhaft zur vertragswidrigen privaten Vorführung außerhalb des Haushalts, auf den der Vertrag angemeldet ist (vgl. 1.4) nutzt, ist Sky berechtigt, vom Kunden für die innerhalb eines Vertragsjahres nachgewiesenen Verstöße eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Entgelt des für den Vertrag des Kunden pro Vertragsjahr anfallenden Entgelts zu erheben. Eine private Vorführung ist jede Zugänglichmachung für Personen, mit denen der Kunde durch persönliche Beziehungen verbunden ist. Erfasst ist auch der Fall, dass der Kunde Dritten die Nutzung dadurch ermöglicht, dass er Ihnen die ihm von Sky zur Entschlüsselung und Nutzung des Programms zur Verfügung gestellten erforderlichen Geräte und/oder Informationen (z.B. Zugangsdaten, Smartcard) überlässt. In Bezug auf Sky Go ist eine Weitergabe der Login-Daten zur Nutzung durch nicht zum Haushalt des Kunden gehörende Personen erfasst.
2.1.5.2 Ziffer 2.1.4.2 gilt entsprechend.
2.1.6 Der Kunde ist verpflichtet, die Maßgaben des Jugendschutzes einzuhalten. Insbesondere muss der Kunde hierzu sicherstellen, dass die digitale Vorsperre nicht durch unzulässige Maßnahmen aufgehoben wird und dass kein Unbefugter Zugang zu seiner persönlichen Jugendschutz-PIN hat. Aus Sicherheitsgründen ist die initiale Jugendschutz-PIN nach Erhalt der Smartcard zu ändern. Der Kunde darf Jugendlichen den Zugang zu vorgesperrten Programmen nur dann ermöglichen, wenn der Inhalt für deren Alter freigegeben ist.

2.1.7 Zum Abruf der 18+Inhalte erhält der Kunde von Sky eine 18+ PIN. Die 18+PIN ist nicht abänderbar. Nach dreimaliger Falscheingabe wird sie unwiderruflich gesperrt und muss neu beantragt werden. Eventuell anfallende Versandkosten trägt der Kunde. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass Jugendliche und sonstige unbefugte Dritte keine Kenntnis von seiner 18+ PIN erlangen können. Wer 18+Inhalte Jugendlichen vorführt oder Jugendlichen Zugang zu 18+Inhalten verschafft, setzt sich der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aus. Besteht der begründete Verdacht, dass Jugendliche unter 18 Jahren über den Anschluss des Kunden Zugang zu 18+Inhalten haben, kann Sky den Kunden von der Nutzung 18+ Dienste sofort ausschließen. Beweist der Kunde, dass der Verdacht unrichtig ist, hebt Sky den Ausschluss des Kunden wieder auf.
2.1.8 Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) des Kunden ist Sky unverzüglich mitzuteilen. Bei Änderung der Bankverbindung hat der Kunde Sky hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und unaufgefordert ein Lastschriftmandat zu erteilen.

2.2 Empfangsgerät und Smartcard

Der Kunde ist nicht berechtigt, eine Smartcard oder ein Leih-Empfangsgerät Dritten zu überlassen. Davon ausgenommen ist die Überlassung zu Reparaturzwecken an einen von Sky mit der Reparatur beauftragten Dritten. Darüber hinaus ist der Kunde nicht berechtigt, eine Smartcard oder ein Leih- Empfangsgerät zum Empfang des Angebotes über einen Kabelanschluss bzw. eine Satellitenempfangsanlage oder einen IPTV-Receiver außerhalb seines privaten Haushalts (siehe Ziffer 1.4.1) zu verwenden, sofern nicht anders vertraglich mit Sky vereinbart, oder eine Smartcard oder ein Leih- Empfangsgerät außerhalb des offiziellen Verbreitungsgebiets von Sky zu nutzen. Die Öffnung des Gehäuses sowie jede unberechtigte Modifikation an der Software oder Hardware eines Leih-Empfangsgerät ist unzulässig. Der Kunde ist verpflichtet, Sky über alle Schäden an einem Leih-Empfangsgerät nebst Zubehör oder dessen Verlust unter den bekannt gegebenen Telefonnummern unverzüglich zu unterrichten.

3. Vergütungsregelungen

3.1 Die festgelegten monatlichen Abonnementgebühren und sonstige monatliche Zahlungen werden im Voraus zum Ende des jeweiligen Vormonats des Kalendermonats der Leistungserbringung durch Sky fällig und zahlbar. Ggf. vereinbarte Einmalzahlungen , z.B. Aktivierungs-, Bereitstellungsgebühren bzw. Servicepauschalen für das Programmabonnement und/oder den Zugang zu den Zusatzdiensten werden jeweils am Ende des Kalendermonats, in dem die Einmalzahlungen vereinbart wurden fällig und zahlbar. Soweit die Zahlung im Banklastschriftverfahren gemäß Ziffer 3.3 erfolgt, gelten die dort getroffenen Regelungen, soweit sie abweichen. Die unaufgeforderte Rückgabe der Smartcard oder eines Leih-Receivers vor Ablauf des Abonnements entbindet den Kunden nicht von der Zahlungspflicht der vertraglich vereinbarten monatlichen Beiträge. Dies gilt nicht bei der fristgerechten Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts.
3.2 Die Gebühren für die abgerufenen Zusatzdienste, insbesondere Sky Store- oder Sky Select Programme, kostenpflichtige Sky On Demand Inhalte sowie 18+Inhalte oder „Spartickets“ werden zum Bestellzeitpunkt des jeweiligen Angebots zur Zahlung fällig und sind zum Ende des Kalendermonats der Bestellung zahlbar. Soweit die Zahlung im Banklastschriftverfahren gemäß Ziffer 3.3 erfolgt, gelten die dort getroffenen Regelungen, soweit sie abweichen.
3.3 Die Zahlungen im Rahmen der Geschäftsbeziehung, insbesondere der Abonnementgebühren und Gebühren für Zusatzdienste erfolgen, soweit nicht abweichend festgelegt, im Banklastschriftverfahren. Der Lastschrifteinzug der Gebühren für Zusatzdienste durch Sky erfolgt monatlich innerhalb der ersten acht Werktage des auf die Bestellung folgenden Kalendermonats. Ist der Lastschrifteinzug nicht erfolgreich, sind die Zahlungen bis spätestens zum Ende des achten Werktags des Kalendermonats der Leistungserbringung bzw. des auf die Bestellung folgenden Kalendermonats zu leisten.
3.4 Scheitert der Lastschrifteinzug, veranlasst der Kunde selbst die Begleichung der fälligen Zahlungen unter Angabe seiner Vertragsnummer bis spätestens zum Ende des achten Werktags des Kalendermonats, für den der Lastschrifteinzug vereinbart war.
3.5 Für jeden Fall einer verschuldet nicht eingelösten oder unberechtigt vom Kunden zurückgerufenen Lastschrift leistet der Kunde Sky für die bei Sky anfallende Bank-Rücklastschriftgebühr einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 3,50 Euro.
3.6 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, leistet er Sky pro Mahnung einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 1,20 Euro.
3.7 In den Fällen der Ziffern 3.5 und 3.6 bleibt dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass Sky kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden als die jeweilige Pauschale entstanden ist.

4. Preisanpassung

4.1 Sky kann den mit dem Kunden vereinbarten Abonnementbeitrag nach Maßgabe der folgenden Regelungen nach billigem Ermessen anpassen, wenn sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten auf Grund von Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten, nicht vorhersehbar waren und die nicht im Belieben von Sky stehen („Gesamtkostenveränderung“). Die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen („Kostenelemente“): Entgelte für Programmlizenzen, Entgelte für Technikleistungen, Kundenservice- und sonstige Umsatzkosten, allgemeine Verwaltungskosten.
4.2 Sky kann den Abonnementbeitrag erhöhen („Preiserhöhung“), wenn und soweit die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten steigen („Gesamtkostensteigerung“). Sky darf eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres vornehmen. Sky informiert den Kunden über eine Preiserhöhung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten. Sky weist den Kunden im Rahmen der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hin.
4.3 Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Abonnementbeitrages, ist der Kunde berechtigt, den Abonnementvertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung in Textform zu kündigen. Das Kündigungsrecht gilt nur für das von der Preiserhöhung betroffene Produkt. Ist das von der Preiserhöhung betroffene Produkt Voraussetzung für ein anderes Produkt, gilt eine Kündigung jedoch auch für dieses. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird das Abonnement zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen Abonnementbeitrag fortgesetzt.
4.4 Sky hat den Abonnementbeitrag zu senken („Preissenkung“), wenn und soweit sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten verringern („Gesamtkostenverringerung“). Die Preissenkung hat dem Betrag der Gesamtkostenverringerung zu entsprechen. 4.5 Unabhängig von den Regelungen 4.1 bis 4.4 ist Sky für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, den Abonnementbeitrag entsprechend anzupassen.

5 Leistungsstörungen/Haftung/Rücktritt

5.1 Der Kunde ist berechtigt, bei einem vollständigen oder teilweisen Programmausfall die Abonnementbeiträge entsprechend der Schwere der Störung anteilig zu mindern. Dies gilt nicht, soweit der Kunde oder seine Erfüllungsgehilfen (insb. Kabelnetzbetreiber oder IPTV-Anbieter) den Ausfall zu vertreten haben. Eine solche Minderung ist ausgeschlossen, wenn der Programmausfall im Verhältnis zur Gesamtleistung nur geringfügig ist. Als geringfügig in diesem Sinne gelten jedenfalls Unterbrechungen, die in der Summe pro Kalenderjahr nicht mehr als 60 Stunden je einzelnem Kanal ausmachen. Bei einem vollständigen Programmausfall ist jedoch jede durchgehende Unterbrechung von mehr als 24 Stunden ab Beginn der 25. Stunde nicht mehr geringfügig, ungeachtet der Summe der Unterbrechungen im jeweiligen Kalenderjahr. Kein Programmausfall liegt vor, wenn der Kunde seinen Obliegenheiten gemäß Ziffer 2.1.1 nicht nachkommt.
5.2 Ziffer 5.1 gilt entsprechend, wenn durch Softwareaktualisierungen auf dem Digital-Receiver oder der Smartcard ein Programmempfang vorübergehend nicht möglich ist.
5.3 Sollte der Empfang von Sky Select Programmen, von kostenpflichtigen Sky On Demand Inhalten oder von 18+Inhalten unmöglich sein, hat der Kunde bei einer nicht nur unerheblichen Unterbrechung einen Anspruch auf Rückerstattung bzw. Gutschrift der Gebühren für Sky Select, kostenpflichtige Sky On Demand Inhalte bzw. 18+Inhalte. Dies gilt nicht, soweit der Kunde oder seine Erfüllungsgehilfen (insb. Kabelnetzbetreiber oder IPTV-Anbieter) den Ausfall zu vertreten haben.
5.4 Sky haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Sky – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten) verletzt werden und begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz). Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von Sky.
5.5 Ist der Kunde mit der Zahlung der Abonnementbeiträge oder mit sonstigen Zahlungsverpflichtungen nicht nur geringfügig im Zahlungsverzug, so kann Sky bei Fortdauer der Zahlungsverpflichtung die Sehberechtigung bis zur vollständigen Nacherfüllung des Zahlungsverzuges entziehen und/oder die Inanspruchnahme weiterer Leistungen (z. B. Sky Select, kostenpflichtiger Sky On Demand Inhalte und 18+ Dienste) solange verweigern. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vereinbarten Gebühren verpflichtet. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt neben dem Recht zum Entzug der Sehberechtigung unberührt. Kündigt Sky das Abonnement nach entsprechender Abmahnung im Fall sonstiger Leistungspflichtverletzungen des Kunden oder Fristsetzung zur Nacherfüllung im Fall des Zahlungsverzugs, ist der Kunde zur Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes statt der Leistung in Höhe der Abonnementbeiträge für die vertragliche Restlaufzeit abzüglich einer fünfprozentigen Abzinsung verpflichtet. Den Parteien bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein höherer, niedrigerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.
5.6 Die Haftung der Vertragsparteien richtet sich im Übrigen nach den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen.

6 Datenschutz

6.1 Die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co.KG, Medienallee 26, 85774 Unterföhring, vertreten durch die Sky Deutschland Verwaltungs-GmbH, Geschäftsführung Carsten Schmidt (Vorsitzender), Dr. Holger Enßlin, Marcello Maggioni und Simon Robson, ist Verantwortlicher für die Verarbeitung der vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten. Sky hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt, der unter der oben genannten Adresse oder unter datenschutz@sky.de erreichbar ist.
6.2 Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky verarbeitet und innerhalb der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (insbesondere nach HGB und AO) gespeichert, soweit dies für die Vertragserfüllung, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO). Die Daten werden, abhängig vom jeweiligen Abonnement, ggf. an Dritte, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Kunden stehen (z.B. IPTV-Anbieter) und an Dienstleister, die im Auftrag von Sky Leistungen erbringen (Auftragsverarbeitung, Art. 28 DS-GVO) übermittelt. Sofern sich ein Sky Dienstleister in einem Drittland befindet, wird durch geeignete Maßnahmen (insbesondere Verwendung von EU-Standardvertragsklauseln) gewährleistet, dass die Rechte des Kunden als betroffene Person gewahrt sind. Zudem übermittelt Sky zum Zwecke der Altersverifikation die angegebenen personenbezogenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit z. B. SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden).
6.3 Sofern der Kunde für die Nutzung von Zusatzdiensten, insbesondere der Sky Store, Sky Select, der kostenpflichtigen Sky On Demand Inhalte bzw. der 18+ Dienste (insbesondere Blue Movie) einen Nachweis über Einzelbuchungen wünscht, kann er dies in Textform bei Sky beantragen.
6.4 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung und Adressverifizierung übermitteln Sky und ggf. Dritte auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO bei Vertragsaufnahme und während der Laufzeit des Abonnementvertrages Daten über Beantragung, Aufnahme und Beendigung der Verträge sowie ggf. weitere bonitätsrelevante Vertragsabwicklungsdaten an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit die Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden). Sky erhält von der bzw. über die Infoscore Consumer Data GmbH daraufhin Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Kunden und Bonitätsauskünfte über den Kunden auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren errechneter Wahrscheinlichkeitswerte für ein zukünftiges Verhalten in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen (Scoring). Durch die Bonitätsprüfung sollen finanzielle Ausfallrisiken, die Sky im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehen könnten, verhindert werden. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung kann ggf. zu Einschränkungen bei der Zahlungsweise oder zur Ablehnung eines Vertragsschlusses führen.
6.5 Sky nutzt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO Adressdaten von Kunden, die Sky im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten hat, um diesen Informationen zu Sky Produkten aus dem Bereich Pay-TV zukommen zu lassen (Direktwerbung). Der Nutzung der Daten zum Zweck der Direktwerbung kann der Kunde jederzeit unter datenschutz@sky.de widersprechen.
6.6 Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft über die von ihm bei Sky gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 15 DS-GVO). Der Kunde hat außerdem das Recht, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 16-18 DS-GVO) sowie das Recht, betreffenden Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten (Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DS-GVO). Einer Datenverarbeitung, die zur Wahrung berechtigter Interessen von Sky oder eines Dritten erforderlich ist oder die zum Zweck der Direktwerbung erfolgt, kann der Kunde jederzeit widersprechen (Art. 21 DS-GVO). Entsprechende Anfragen kann der Kunde an die oben genannte Adresse oder an datenschutz@sky.de richten. Ist der Kunde der Ansicht, dass die Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten durch Sky einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen widerspricht, kann er sich auch an eine Aufsichtsbehörde wenden.
6.7 Weitere Informationen zum Datenschutz bei Sky finden sich in der jeweils aktuellsten Fassung in der Rubrik Datenschutz auf der Webseite unter www.sky.de bzw. auf den Webseiten der jeweiligen Sky Produkte (z.B. http://www.skygo.sky.de/, https://store.sky.de/)

7 Verschlüsselung

Alle Inhalte sind mit einem digitalen Rechte-Management (DRM) versehen, das vom Kunden nicht umgangen werden darf. Sky nutzt u.a. die Microsoft PlayReady™ Zugangstechnologie, um die gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Urheberrechte von Sky, zu schützen.

8 Vertragsdauer/Kündigung

8.1 Soweit im Leistungsumfang der Zugang zum Online-Dienst Sky Go enthalten ist:
8.1.1 Die vereinbarte kostenpflichtige Erstlaufzeit des Abonnementvertrages beginnt mit Zugang der Zugangsdaten zur Nutzung von Sky Go. Sky stellt diese Zugangsdaten regelmäßig unmittelbar nach Vertragsschluss zur Verfügung, spätestens jedoch mit Zugang von Smartcard und Receiver (Hardware).
8.1.2 Soweit der Zeitraum zwischen dem Zugang der Zugangsdaten für Sky Go und dem Zugang der Hardware 15 Tage überschreitet, entfällt für den überschreitenden Zeitraum die Zahlungsverpflichtung des Kunden.
8.2 Soweit im Leistungsumfang der Zugang zum Online-Dienst Sky Go nicht enthalten ist:
8.2.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit Vertragsschluss. Die vergütungspflichtige Vertragslaufzeit beginnt mit der Freischaltung der Smartcard. Die Freischaltung erfolgt mit der Übergabe von Smartcard und Empfangsgerät an den Kunden bzw. bei Buchung einer Installationsdienstleistung durch mit der Installation durch den Installateur.
8.2.2 Für den Fall, dass die Übergabe von Smartcard und Empfangsgerät sich durch ein Verschulden des Kunden verzögert, erfolgt die Freischaltung spätestens zum Ende des Monats des Vertragsschlusses.
8.3 Die Laufzeit des Abonnementvertrags verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, wenn nicht entweder der Kunde oder Sky jeweils 2 Monate vor Ablauf in Textform kündigt. Informationen zur Kündigung finden sich auch unter der Website www.sky.de/agb-info.
8.4 Darüber hinaus kann der Kunde jederzeit während der Vertragslaufzeit ein „Upgrade“ (Erweiterung) seines Abonnementumfangs vornehmen. Ein „Downgrade“ (Verkleinerung) des Abonnementumfangs kann jeweils zum Ende der Vertragslaufzeit erfolgen und muss bis zum Wirksamwerden der Vertragsverlängerung Sky mitgeteilt werden.
8.5 Während der Laufzeit des Abonnementvertrages können Extras (wie z. B. einzelne Programmkanäle), soweit angeboten, zu den jeweils gültigen Bedingungen hinzuabonniert werden. Für diese gilt die Laufzeit des bereits bestehenden Abonnementvertrages. Einzelne Extras können mit einer Frist von 2 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit des Abonnementvertrags in Textform gekündigt werden, andernfalls verlängern sie sich jeweils um weitere 12 Monate. Wichtige Informationen zur Kündigung finden sich unter der Website www.sky.de/agb-info.
8.6 Eine außerordentliche Kündigung seitens des Kunden wegen eines vollständigen Programmausfalls ist in jedem Fall ausgeschlossen, wenn die Unterbrechung nicht mehr als 12 Tage oder wenn eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt nicht mehr als 30 Tage ununterbrochen andauert. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht um den Zeitraum der Unterbrechung.
8.7 Ist Sky aus lizenzrechtlichen oder. technischen Gründen nicht mehr in der Lage dem Kunden Extras, sonstige Dienste, Programmpakete oder Programmkombinationen zur Verfügung zu stellen, ist Sky mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen berechtigt, den Abonnementvertrag für die betroffenen einzelnen Kanäle, sonstige Dienste, Programmpakete oder Programmkombinationen außerordentlich zu kündigen.
8.8 Sky ist nicht verantwortlich für Störungen bzw. Unterbrechungen der geschuldeten Leistungen aufgrund von höherer Gewalt, d.h. für Umstände die nicht im Einflussbereich von Sky liegen. Dies sind z.B. Erdbeben, Überschwemmungen, Feuer und andere Naturkatastrophen sowie Handlungen bzw. Unterlassungen von Telekommunikationsanbietern, Stromversorgern bzw. ganz allgemein dritter Dienstleistungsanbieter.

9 Übertragung an Dritte

9.1 Sky ist berechtigt, die Zahlungsansprüche gegen den Kunden sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag ohne Zustimmung des Kunden an Dritte zu übertragen. Im Falle der Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten informiert Sky den Kunden 4 Wochen im Voraus. Der Kunde ist berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen.
9.2 Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag nicht ohne Genehmigung von Sky an Dritte übertragen.

10 Schlussvereinbarungen

10.1 Sind oder werden einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages unwirksam, so bleibt die Gültigkeit des Abonnementvertrages im Übrigen unberührt.
10.2 Sky kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen ändern, wenn die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Sky für den Kunden zumutbar ist Die Änderungsbefugnis gilt nicht für wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisse, insbesondere Art und Umfang der vereinbarten beiderseitigen Leistungen und die Laufzeit. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb der von Sky gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Sky weist den Kunden in der Änderungsankündigung auf diesen Umstand hin.


Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nimmt Sky nicht teil.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Deutschland >

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Sky Go und Sky Kids (Stand 01.04.2018) Sky Österreich Fernsehen GmbH, Rivergate, Handelskai 92, Gate 1, 1200 Wien

Sky stellt dem Abonnenten das vereinbarte Programm nach Maßgabe der jeweils bei Vertragsschluss vereinbarten Standard-AGB zur Verfügung. Das vereinbarte Programm kann sowohl linear (über Kabel, IP-Netze oder Satellit) empfangen als auch gestreamt werden. Sky Go und Sky Kids (gemeinsam im Folgenden „Streaming-Dienste“) bieten eine Online-Zugangsmöglichkeit zu ausgewählten Inhalten des Abonnements. Zur Nutzung der Streaming-Dienste sind ausschließlich Abonnenten berechtigt, die über ein aufrechtes und aktives Abonnement unter Geltung der jeweils vereinbarten Standard-AGB verfügen. Zusätzlich zu den Standard-AGB gelten die nachfolgenden Bedingungen für die Nutzung der Streaming-Dienste:

1. Leistungen von Sky

1.1 Die über die Streaming-Dienste abrufbaren Inhalte sind jeweils abhängig von den im Rahmen des Abonnements gebuchten Paketen und vom jeweiligen Endgerät (z.B. Tablet, PC). Es obliegt dem Abonnenten dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten Endgeräte die Systemvoraussetzungen erfüllen. Der Abonnent kann sich unter www.skygo.sky.at/faq darüber informieren, welche Endgeräte aktuell die Systemvoraussetzungen erfüllen und wie die Registrierung der Endgeräte im Detail erfolgt.

1.2 Für die über Sky Go verfügbaren Inhalte, gilt folgende Buchungslogik des Sky Programmes:
a. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements das „Cinema“-Paket gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Inhalte des Cinema Paketes abrufen.
b. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements das „Sport“-Paket gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Inhalte des Sport Paketes abrufen.
c. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements das „Fußball Bundesliga“-Paket gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Inhalte des Fußball Bundesliga Paketes abrufen.
d. Abonnenten, die im Rahmen des Abonnements „Premium HD“ gebucht haben, können die jeweils für das jeweilige Endgerät verfügbaren Premium HD-Sender abrufen.

1.3 Das Angebot im Rahmen von Sky Kids stellt einen Ausschnitt kindgerechter Inhalte für Kinder und Jugendliche von 0 bis 12 Jahren aus dem Angebot Sky Go dar. Voraussetzung der Nutzbarkeit von Sky Kids ist die Buchung des Entertainment-Pakets. Im Rahmen des Angebots von Sky Kids können lediglich Inhalte genutzt werden, die ab 0 Jahre, ab 6 Jahren bzw. ab 12 Jahren freigegeben sind. Der Abonnent kann die Verfügbarkeit dieser Inhalte nach Eingabe der Zugangsdaten in Form von Profilen konfigurieren.

1.4 Die für die Nutzung der Streaming-Dienste einsetzbaren Endgeräte müssen bei Sky registriert werden. Die Nutzung eines Streaming-Dienstes auf einem Endgerät schließt die gleichzeitige Nutzung auf einem anderen Endgerät aus. Es besteht Anspruch auf die Registrierung eines Gerätes, allerdings nicht auf die Registrierung eines bestimmten Gerätes. Die Registrierung erfolgt automatisch durch erstmaliges Log-In mit dem jeweiligen Endgerät. Sky kann die Anzahl der zur Registrierung zugelassenen Endgeräte erweitern oder in weiterer Folge reduzieren soweit dies erforderlich und für den Abonnenten zumutbar ist.

1.5 Sky kann den Zugang zu den Streaming-Diensten beschränken, soweit dies aus technischen Gründen (z.B. zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes oder der Aufrechterhaltung der Netzintegrität) oder aus Gründen des Datenschutzes unter Berücksichtigung der Interessen von Sky erforderlich und für den Abonnenten zumutbar ist.

1.6 Ist der Abonnent mit der Zahlung seiner Abonnementgebühren im Verzug, so kann Sky die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern. Sky ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu den Streaming-Diensten zu sperren, soweit der Abonnent mit Zahlungen in Verzug ist.

2. Anmeldung und Login

Vor jeder Nutzung eines Streaming-Dienstes ist die Eingabe der Sky Kundennummer und der Sky PIN durch den Abonnenten erforderlich (im Folgenden „Log-In-Daten“). Der Abonnent darf die Log- In-Daten nicht an minderjährige Personen weitergeben. Außerdem darf der Abonnent seine Log-In-Daten ausschließlich zu seinem Haushalt gehörenden Personen zur Verfügung stellen.

3. Pflichten des Abonnenten

3.1 Der Abonnent hat für eine ausreichende Netzqualität und für eine konstante Netzverfügbarkeit zu sorgen. Die Bereitstellung der Endgeräte und der ausreichenden Internetverbindung obliegt dem Abonnenten. Verbindungskosten (Internet) sind vom Abonnenten zu tragen.

3.2 Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) des Abonnenten ist Sky unverzüglich mitzuteilen. Abonnenten, die das Sky TV-Programm via UPC empfangen, haben eine derartige Änderung auch ihrem UPC-Vertragspartner mitzuteilen. Sky ist berechtigt vertragsrelevante Mitteilungen wahlweise auch an die vom Abonnenten bekannt gegebene E-Mail Adresse zu senden. Hat der Abonnent nicht über Änderungen seiner Kontaktadresse informiert, gelten Mitteilungen auch dann, wenn sie dem Abonnenten tatsächlich nicht zugegangen sind, als zugegangen, wenn Sky diese Mitteilung an die vom Abonnenten zuletzt bekanntgegebene Kontaktadresse übermittelt hat. In diesem Fall gilt die Zustellung eines Briefes an eine innerhalb von Österreich gelegene Adresse am 3. Werktag ab Versanddatum als bewirkt. E-Mails gelten als zugestellt, wenn der Abonnent sie unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann.

3.3 Die über die Streaming-Dienste verfügbaren Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Die Inhalte sind innerhalb der vertraglich vorgesehenen zeitlichen Grenzen ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt und dürfen nur zu den in diesen Bedingungen ausdrücklich zugelassenen Zwecken genutzt werden. Insbesondere dürfen die Inhalte nicht in irgendeiner Weise bearbeitet, verändert, kopiert oder Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (z.B. durch Upload in sog. File- bzw. Streaming-Sharing Systeme oder für SMS-Dienste). Eine Weitergabe der Nutzungsdaten an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung dieser Vereinbarung durch Sky führen. Für den Fall, dass der Abonnent Login-Daten entgegen den o.g. Bestimmungen zur öffentlichen Vorführung von Angeboten (insbesondere im Gastronomiesektor oder für Streaming-Sharing Systeme) nutzt, ist Sky berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.500 vom Abonnenten zu verlangen. Gleiches gilt, für den Fall, dass der Abonnent die Login-Daten anderen als zu seinem Haushalt gehörenden Personen zur Verfügung stellt. Sky behält sich das Recht vor, gegen Personen, die das Angebot von Sky missbräuchlich nutzen oder nutzbar machen, zivil- und strafrechtliche Schritte einzuleiten.

3.4 Dem Abonnenten ist es untersagt, Kindern oder Jugendlichen Zugang zu Inhalten zu gewähren, die für deren Altersstufe nicht freigegeben sind.

3.5 Die Streaming-Dienste dürfen nur innerhalb des Gebietes der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden.

3.6 Abonnenten können ab dem 01.04.2018 Online-Inhaltedienste von Sky gemäß „Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt“ auch während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem anderen EU-Mitgliedstaat als Österreich oder Deutschland nutzen.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

4.1 Das Recht zur Nutzung der Streaming-Dienste endet automatisch sobald das reguläre Abonnement (egal aus welchem Grund) beendet wird.

4.2 Die Kündigung von Sky Go bzw. Sky Kids ist jeweils zu den Kündigungsterminen des Abonnements unter Einhaltung der Kündigungsfristen des Abonnements möglich. Die Kündigung hat in Textform (z.B. per E-Mail) zu erfolgen.

4.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung von Sky Go bzw. Sky Kids aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5. Datenschutz

5.1 Die vom Abonnenten angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky sowie ggf. von Dritten, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Abonnenten stehen, erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Bearbeitung der Verträge, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist, und für Zwecke der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt.

5.2 Sky übermittelt zum Zwecke der Einbringung offener Forderungen aus dem Vertrag Daten über das Zahlungsverhalten des Abonnenten, Inhalt des laufenden Vertrags sowie einer allfälligen Beendigung des Vertrags an Rechtsanwälte oder Inkassobüros (derzeit die Infoscore Austria GmbH, Weyringergasse 1, 1040 Wien).

6. Microsoft PlayReady™

Soweit Programminhalte über das Internet abgerufen oder bereitgestellt werden, nutzt Sky die Microsoft Play-Ready™ Zugangstechnologie, um die gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Urheberrechte von Sky zu schützen. Die PlayReady-Technologie dient dazu, PlayReady-geschützten und/oder Windows-MediaDigital-RightsManagement (WMDRM)-geschützten Inhalt zugänglich zu machen. Falls das Endgerät nicht in der Lage ist, die Nutzungsbeschränkungen für Inhalte in geeigneter Weise durchzuführen, kann Sky oder der jeweilige Rechteinhaber von Microsoft verlangen, die Berechtigung zur Wiedergabe von PlayReady-geschützten Inhalten über das Endgerät zu widerrufen. Ungeschützte Inhalte oder Inhalte, die von anderen Zugangstechnologien geschützt werden, sind von diesem Widerruf nicht betroffen. Sky kann vom Abonnenten eine Aktualisierung von PlayReady verlangen, um auf die Inhalte zugreifen zu können. Wenn der Abonnent diese Aktualisierung ablehnt, wird der Abonnent nicht in der Lage sein auf die Inhalte zuzugreifen, die die Aktualisierung erfordern.

7. Leistungsstörungen/Haftung

7.1 Eine Haftung für Sky ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur Gesamtleistung nur geringfügig ist. Insbesondere haftet Sky nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, welche nicht im Verantwortungsbereich von Sky liegen oder für Schäden, die aus einer vom Abonnenten zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.

7.2 Die Nutzung eines Streaming-Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko des Abonnenten. Der Abonnent ist für Schäden an der von ihm eingesetzten Hard- und Software alleine verantwortlich.

7.3 Sky haftet für Schäden aus Vertragsverletzungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Für das Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen haftet Sky wie für eigenes Verhalten.

8. AGB- und Entgeltänderungen

8.1 Sky ist berechtigt, geringfügige Änderungen in der inhaltlichen Gestaltung der Pakete und/oder Kanäle vorzunehmen, solange der Gesamtcharakter des Pakets und/oder Kanals erhalten bleibt und diese Änderungen sachlich gerechtfertigt sind, weil – ohne dass Sky hieraus ein Vorwurf gemacht werden kann – Lizenzvereinbarungen mit Dritten nicht verlängert werden konnten und diese Änderung für den Abonnenten zumutbar ist.

8.2 Sky hat das Recht, die ggf. mit dem Abonnenten vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge entsprechend zu erhöhen, falls sich Lizenzkosten (insbesondere Lizenzkosten für den Erwerb von Premium-Sportrechten, Filmrechten, oder Verbreitungsrechten für Drittkanäle) für die im Rahmen des Abonnements ausgestrahlten Programme, extern verursachte Technikkosten (insbesondere von Kabelweiterleitungsentgelten durch Kabelnetzbetreiber, Erhöhung der Transponderkosten für die Satellitenverbreitung) oder Gebühren oder Steuern, die sich auf die Kosten der Ausstrahlung der im Rahmen des Abonnements gesendeten Programme auswirken, erhöhen. Eine solche Erhöhung muss dem Abonnenten rechtzeitig, aber mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Die Regelung findet während der ersten 2 Monate nach Vertragsbeginn keine Anwendung.

8.3 Falls sich die in Pkt. 8.2 genannten externen Technik- und/oder Lizenzkosten, Steuern und/oder Gebühren verringern, so wird Sky diese Reduktion entsprechend an den Abonnenten in Form einer Reduktion der mit dem Abonnenten vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge weitergeben.

8.4 Klarstellend wird festgehalten, dass Sky abweichend von den Pkt. 8.1 und 8.2 gemäß § 25 Abs 3 TKG berechtigt ist, ihre AGB und Entgeltbestimmungen zu ändern. § 25 Abs. 3 TKG bleibt von den Pkt. 8.1 und 8.2 unberührt. Im Falle von nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen wird deren wesentlicher Inhalt dem Abonnenten mittels gesondertem Schreiben mindestens ein Monat vor In-Kraft-Treten der Änderung in schriftlicher Form mitgeteilt. Gleichzeitig wird der Abonnent von Sky auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen sowie darauf, dass er berechtigt ist, den Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt kostenlos zu kündigen, hingewiesen.

8.5 Sky kann Vertragsänderungen auch einvernehmlich mit dem Abonnenten vereinbaren. Der Abonnent erhält ein Angebot zur einvernehmlichen Vertragsänderung mindestens 1 Monat vor In-Kraft-Treten der geplanten Änderungen in schriftlicher Form. In diesem Angebot sind sämtliche Änderungen abgebildet. Zusätzlich findet der Abonnent einen Hinweis auf die Volltext-Version unter www.sky.at/agb. Gleichzeitig informiert Sky den Abonnenten über den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der geplanten Änderungen. Das Angebot gilt als angenommen, wenn der Abonnent nicht bis zum In-Kraft-Treten der geplanten Änderungen schriftlich widerspricht. Sky wird den Abonnenten in diesem Angebot über diese Frist sowie über die Bedeutung seines Verhaltens informieren.

9. Möglichkeit der Einleitung eines Streitbelegungsverfahrens nach § 122 Telekommunikationsgesetz (TKG) Unabhängig von der Zuständigkeit der Gerichte kann der Abonnent der Regulierungsbehörde (RTR) Streit- oder Beschwerde-Fälle vorlegen, z.B zur Qualität der Leistungen von Sky, bei Zahlungsstreitigkeiten zwischen Sky und dem Abonnenten, die nicht einvernehmlich zu lösen waren oder bei behaupteten Verletzungen des TKG. Die RTR bemüht sich um eine invernehmliche Lösung und informiert den Abonnenten und Sky über ihre Ansicht zu diesem Fall. Auf der Website der RTR unter www.rtr.at findet der Abonnent weitere Informationen, z.B. Verfahrensrichtlinien.

10. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt.


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG für die Nutzung von Sky Go und Sky Kids